»Das BIG-Projekt hat diesen Zynismus nicht verdient!«

»Das BIG-Projekt hat diesen Zynismus nicht verdient!«

Mit leidenschaftlichen Worten hat Bischof Dr. Zephania Kameeta das Pilotprojekt zur Einführung eines allgemeinen Grundeinkommens (BIG) in Namibia vor Kritikern verteidigt.

Zum Beginn der zweiten Auszahlung am 15. Februar hielt P.H. Kisting, Vize-Bischof der Evangelischen Lutherischen Kirche in der Republik Namibia (ELCRN), im Namen Kameetas eine Ansprache, in der er die Anschuldigungen zurückwies, das Grundeinkommen würde mit Alkohol verprasst. Die Zeitung »The Namibian« hatte die ersten Auswirkungen der Pilotstudie unter die Lupe genommen und dabei einen Betreiber eines Lebensmittel- und Kneipengeschäfts zitiert, der beklagte, die finanzielle Zuwendung würde vorwiegend in so genannten »Shebeens«, also inoffiziellen Bars, ausgegeben und würde so zur Gesetzlosigkeit beitragen. Kisting wies im Namen Kameetas auf das Problem des Alkoholismus in Namibia hin, gab aber zu bedenken, dass es sich dabei um ein gesamtgesellschaftliches Problem handle, dass über alles Einkommensgrenzen hinweg existiere. Arme Menschen verallgemeinernd des Alkoholmissbrauchs zu beschuldigen, sei eine Beleidigung. »Lassen wir das Niveau unserer Debatte nicht durch Wiederholungen alter Stereotype bestimmen, denn diese Gemeinde und dieses Pilotprojekt verdienen nicht den Zynismus und die Verachtung, die solchen Äußerungen inne wohnen«, so Kameeta.

Kisting und das Team der ELCRN stellten anlässlich der zweiten Auszahlung das lokale BIG-Komitee vor, das die Gemeinschaft in den Sprachen Khoekhogowab und Otjiherero berät, wie man die Existenzhilfe möglichst effizient anwendet.
Ferner wurde die angekündigte Chipkarte eingeführt, auf der die personenbezogenen Daten und Auszahlungen eines jeden Empfängers gespeichert werden. Am Zahltag werden die Daten der Karte per Computer überprüft und die Auszahlung über einen angekoppelten Geldautomaten durchgeführt.

Zephania Kameeta, geistliches Oberhaupt der ELCRN und Moderator der Vereinten Evangelischen Mission, hielt sich während der zweiten Auszahlung in Indonesien auf, wo er am 4. Internationalen Menschenrechts-Workshop der VEM teilnahm. (bp)

Ansprache zur offiziellen Eröffnung der zweiten Auszahlung des Grundeinkommens im Rahmen des Pilotprojekts Otjivero-Omitara, 15. Februar 2008

»Ich bin überzeugt, dass jetzt genau der richtige Zeitpunkt ist, die Armut zu bekämpfen! – Unser tägliches Brot gib uns heute!«

Liebe Gemeinde Otjivero-Omitara, sehr geehrter Dr. Hage Geingob, liebe Brüder und Schwestern,

es ist mir eine große Ehre, diese Ansprache im Namen von Bischof Dr. Zephania Kameeta zu halten. Seine guten Wünsche und Gebete sind bei uns bei diesem freudigen Ereignis. Leider kann er heute selbst nicht hier sein, weil er sich derzeit in Batam (Indonesien) aufhält und mich deshalb gebeten hat, Ihnen diese seine Botschaft zu übermitteln.

Es war in der Tat ein langer Weg, und wirklich: Die BIG-Koalition und dieses Pilotprojekt sind weit gekommen! So hoch wie dieser Baum ist – von den Wurzeln bis in die höchsten Wipfel. Wenn Sie dieses Bild näher betrachten, sehen Sie, dass es das gleiche ist, das auf den neuen Chipkarten für die Auszahlung des Grundeinkommens abgebildet ist, die zur zweiten Auszahlung heute ausgegeben werden.

Für die geladenen Gäste, die noch nicht hundertprozentig mit dem Projekt des Basic Income Grant vertraut sind, lassen Sie mich kurz zusammenfassen:
Der Vorschlag für ein Grundeinkommen in Namibia wurde im Jahr 2002 von einer von der Namibischen Regierung eingesetzten Kommission vorgebracht: dem Namibischen Steuerkonsortium (Namibian Tax Consortium, NAMTAX). Das Konsortium schlug die Einführung eines Grundeinkommens angesichts der hohen Armutsrate und der hohen Einkommensunterschiede in Namibia vor. Der Vorschlag sieht eine monatliche Auszahlung einer Unterstützung von nicht weniger als 100 Nam-Dollar für jeden namibischen Bürger und jede namibische Bürgerin als Grundrecht vor, bis er oder sie in das Rentenalter kommen, wo die staatliche Rente von monatlichen 370 Nam-Dollar greift. Das Grundeinkommen für Menschen, die nicht bedürftig sind und diese Unterstützung nicht brauchen, wird über Anpassungen des Steuersystems ausgeglichen.

Wir Mitglieder der BIG-Koalition, welche alle Kirchen im Kirchenrat Namibias einschließt, sowie den Dachverband der Nichtregierungsorganisationen (NANGOF), den Dachverband der Aidshilfe-Organisationen (NANASO), den Nationalen Gewerkschaftsverband NUNW, die Juristische Bürgerberatung LAC und das Labour Resource and Research Institute (LaRRI), haben unsere Kräfte gebündelt um uns für die Einführung des Grundeinkommens einzusetzen.So sehr sind wir davon überzeugt, dass das Grundeinkommen funktionieren wird, dass wir dieses Pilotprojekt zusammen mit der Gemeinde Otjivero-Omitara initiiert haben. Dieses Pilotprojekt wird begleitet von langfristigen empirischen Studien, um die Auswirkungen des Grundeinkommens auf die Armutsbekämpfung und wirtschaftlicher Entwicklung so genau wie möglich aufzuzeigen und zu dokumentieren. Wir sind stolz, dass wir sagen können, dass es sich hierbei um das weltweit erste Pilotprojekt eines Grundeinkommens handelt. Der soziale Hintergrund zu dieser Initiative bedarf nicht vieler Worte – schauen Sie sich einfach um und treffen Sie die Menschen hier in Otjivero. Ich möchte Ihre Aufmerksamkeit auf einige Fakten und Zahlen lenken, derer wir uns bewusst sein sollten, wenn wir sagen, wir wollen die »Armut an der Wurzel packen«. Diese Zahlen zeigen, wie stark die Wurzeln der Armut und der Ungleichheit sind, nicht nur hier, sondern in unserer ganzen Gesellschaft:

Seit 2000 hat sich die offizielle Arbeitslosenrate von 33,8 Prozent auf 36,7 Prozent (2004) erhöht. Die landesweite durchschnittlich Arbeitslosenquote von Frauen im Alter von 15 bis 19 Jahren liegt sogar bei 70,2 Prozent (Ministerium für Arbeit und Sozialfürsorge, 2005)
Der jüngste UNICEF-Bericht kommt zu folgendem Schluss: »24 Prozent der Kinder unter fünf Jahren waren im Jahr 2000 unterernährt (Relation von Körpergewicht zu Körpergröße). Im Jahr 2006 sind es sogar 30 Prozent; das heißt, dass einem von drei Kindern (!) dieser Altersgruppe keine ausreichende Ernährung und Fürsorge für normales Wachstum und Entwicklung zuteil wurde.« UNICEF schlussfolgert: »In Namibia ist das Überleben für Kinder ein kritischer Punkt, da viele Entwicklungserfolge, die in den ersten zehn Jahren der Unabhängigkeit Namibias erreicht wurden, wieder rückläufig sind.« (UNICEF, 2008)
Namibia ist trauriger Rekordhalter was seine Gruppierung unter den Ländern betrifft, die die größte Ungleichheit aufweisen (UNDP, 2004). Neben extremem Reichtum gibt es bittere Armut.

Wir alle wissen, woher diese Ungleichheit kommt: Es ist ein Erbe der Jahre des Kolonialismus und der Apartheid. Massenarmut ist kein Phänomen, das Menschen freiwillig oder durch eigenes Verschulden erleiden. Menschen, die unter Brücken leben, ihr tägliches Brot auf Müllhalden suchen und mit bloßen Händen Tiere jagen, tun dies nicht aus freiem Willen heraus, sondern weil sie dazu gezwungen werden durch ein ungerechtes Wirtschaftssystem, das sie davon abhält, ihr Auskommen auf würdige Weise zu sichern. Eine Lösung muss sich daher gegen das strukturelle Unrecht richten, das Arbeitslosigkeit und Armut weiter fortführt und noch erhöht. Der Trend der vergangenen Jahre zeigt, dass die Arbeitslosigkeit wächst, die Ungleichheit sich verschärft und die Armut sich weiter verschlimmert.

Was können wir angesichts dieses Hintergrunds sagen? Ich möchte Ihnen heute sagen, dass ich überzeugt bin, dass jetzt der richtige Zeitpunkt ist, die Armut zu bekämpfen! Erlauben Sie mir als Mann der Kirche, dies in den wenigen, aber alles einschließenden Worten des Vaterunsers zu tun: »Unser tägliches Brot gib uns heute«.

»Und gib...« - Dies ist nicht die Bitte eines Bettlers, und es macht einen nicht zu einem Bettler, nach den Mitteln für das tägliche Brot zu fragen. Vielmehr erhebt es denjenigen oder diejenige, die dies sagt dies erbittet in dem Wissen, dass es ihr Recht ist. Es ist Ihr Recht, und es ist unser Recht zu haben, was wir zum Leben brauchen. Es ist ein Recht, ein Grundeinkommen zu haben.
»Gib uns... « Es heißt nicht »mir« oder »dir«. Es ist die Gemeinschaft, die alle mit einschließt, und deshalb muss es ein universelles Grundeinkommen geben, für alle.

»Heute ... « Das »heute« rüttelt all jene von uns auf, die ihren Reichtum in Warenlagern lagern und in Banken anlegen. Es sollte uns bescheiden machen und bereit, zu teilen; und das wird das Grundeinkommen tun, indem lebensnotwendige Mittel gerecht von Reichen auf Arme umverteilt.

»Unser tägliches Brot...« Im täglichen Brot ist alles mit eingeschlossen: auf physischer Ebene: das Maismehl, das Bratöl, Gemüse und sauberes Trinkwasser; auf spiritueller Ebene: Bildung und Meinungsfreiheit; auf psychologischer Ebene: die Sicherheit, dass für das tägliche Brot gesorgt ist und dass man nicht Angst haben muss, den nächsten Tag betteln zu müssen. Das Leben auf ein gottgegebenes Leben beinhaltet das Recht auf die notwendigen Mittel, ein gesundes Leben führen zu können. Das tägliche Brot ist nicht die Kirsche auf der Torte. Das tägliche Brot ist kein Privileg, sondern ein von Gott verliehenes Recht.

Ich bin überzeugt, dass jetzt genau der richtige Zeitpunkt ist, die Armut zu bekämpfen! Das Pilotprojekt zum Grundeinkommen ist ein bescheidener Anfang, aber ein echtes Zeichen für das tägliche Brot, an Sie, an Euch, die Gemeinde, an uns alle in Namibia!

Ich weiß, dass es Menschen gibt, die die Vergangenheit nicht loslassen wollen und versuchen, ihre erlauchten Interessen mit allen verfügbaren Mitteln zu vertreten. Es sind keine neuen Gesichter, noch ist ihre Rhetorik neu. Es überrascht mich nicht, dass wir mit den gleichen alten Stereotypen konfrontiert werden, wenn wir uns dem Thema der Armutsbekämpfung stellen. Wenn der Schnapsverkäufer in den Medien die Dreistigkeit besitzt, zu klagen, DIE Menschen würden ihr Geld vertrinken (ungünstigerweise für ihn aber nicht in seinem Geschäft), dann ist dies nicht neu, sondern eine altes Stereotyp, das dazu dienen soll, Geschäftsinteressen mit Gewalt durchzusetzen.

Keineswegs spiele ich das Problem des Alkoholmissbrauchs herunter, der über alle Rassen- und Einkommensgrenzen in unserer Gesellschaft existiert. Aber es ist kein Problem, das auf arme Menschen beschränkt wäre. Und umgekehrt zu behaupten, dass alle armen Menschen Alkoholiker wären ist eine Beleidigung! Wo Menschen unter Alkoholismus leiden, sollten wir genau hinschauen und einander helfen.

Da wir wissen, wie schnell alte Stereotype wiederholt werden, bemühen wir uns, genau und akademisch fundiert vorzugehen und dem Bemessen des Projekterfolgs die Forschungsergebnisse der Langzeitstudie zugrunde zu legen. Lassen wir das Niveau unserer Debatte nicht durch Wiederholungen alter Stereotype bestimmen, denn diese Gemeinde und dieses Pilotprojekt verdienen nicht den Zynismus und die Verachtung, die solchen Äußerungen inne wohnen. Wenn jemand dieses Projekt verachtet, dann sollte er zuerst uns Pfarrer verachten, denn ich bete jeden Tag: »Unser tägliches Brot gib uns heute – und unserem ganzen Dorf«. Und ich weiß, dass ich dieses Gebet gemeinsam mit tausenden Eltern spreche, die mit ihren Kindern diese Worte beten. Ich spreche dieses Gebet [so Bischof Kisting], wohl wissend, dass auch mein Bischof [Kameeta] diese Worte in Indonesien betet, gemeinsam mit Mitchristinnen und Mitchristen auf der ganzen Welt. Deshalb sage ich: Lasst Eure Verachtung, und schließt Euch uns an – Ihr seid auch Teil unserer Gemeinde!

Ich bin überzeugt, dass jetzt genau der richtige Zeitpunkt ist, Armut zu bekämpfen! - und wenn ich jemals daran gezweifelt habe, hat mich die Freude über die erste Auszahlung im Januar in Otjivero eines Besseren belehrt. Es war wunderbar, die Würde in den Augen der Einwohner von Otjivero leuchten zu sehen, als sie durch ihr erstes Grundeinkommen in ihrer Selbstständigkeit bestärkt wurden. Ihr selbst, in Otjivero und Omitara wart es, die Ihr mich eines Besseren belehrt habt. Nur einige wenige Beispiele will ich nennen:

Ihr habt uns eines Besseren belehrt, als ihr gleich losgegangen seid und Essen für Eure Kinder gekauft habt – das erste anständige Essen nach langer Zeit. Als Ihr in die Schule gegangen seid um die Schulgebühren für Eure Kinder zu bezahlen, und zwar so viele von Euch, dass die Schulleiterin sagte, es sei das erste Mal, dass die Schule genug Geld hätte um Toner und Papier zu kaufen, weil mehr als doppelt so viele Eltern wie zuvor das Schulgeld bezahlt hatten. Ihr habt uns eines Besseren belehrt, als Ihr und Euer Komitee in die Nachbarschaft gegangen seid und andere beraten habt, wie sie ihr Geld am sinnvollsten verwenden und anlegen können. Als zwei neue kleine Lebensmittelgeschäfte eröffnet haben, die bewusst keinen Alkohol verkaufen, weil es schon sechs Kneipenläden gibt (die neben Alkohol übrigens auch eine kleine Auswahl an Lebensmittel vertreiben).

Das heißt: Nun gibt es kein Geschäftsmonopol mehr in der früher weißen Stadt. Ich bin überzeugt, dass jetzt genau der richtige Zeitpunkt ist, die Armut zu bekämpfen! Es ist Zeit, dass die Menschen in Otjivero dank ihres Grundeinkommens eine Wahl haben, was sie kaufen und echte Entscheidungen als Konsumenten treffen können, sich am Wirtschaftsleben beteiligen können, indem sie ihr Geld sinnvoll ausgeben und sich selbstständig machen.
Ich bin überzeugt, dass jetzt genau der richtige Zeitpunkt ist, Armut zu bekämpfen! Und ich habe gesehen, dass die Menschen von Otjivero den ersten Schritt getan haben – lasst das restliche Namibia folgen! Erlauben Sie mir, werte geladene Gäste, aus der Präambel des Projektkomitees des Otjivero Income Grant die Ziele vorzulesen, das nicht etwa von einer Entwicklungsorganisation verfasst wurde, sondern von Mr. Eigowab und seinem Team:
»Das BIG-Projekt ist einzigartig. Wenn wir unsere Chance verpatzen, wird ganz Namibia versagen und Afrika wird als Desaster dastehen. Das BIG-Projekt MUSS Erfolg haben: nicht nur für Omitara, sondern – so sehen wir es – für die ganze Welt. Die Augen der Welt sind auf Omitara gerichtet, während dieses Projekt getestet wird. Es ist ein kleines Projekt mit großem Ziel. Das Ziel ist es, das ›Leben‹ von Omitara aus dem Staub zu heben, dann das von Namibia und dann das Leben Afrikas und schließlich der ganzen Welt.«

Schon heute ist Namibia ein verändertes Land, nicht unseretwegen, sondern Euretwegen hier im kleinen Otjivero-Omitara.Ich rufe die Kirchen, Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschaften, ja – die namibische Nation – auf, diesem Beispiel zu folgen und Stakeholder dieses Projektes zu werden. Lasst uns die Verantwortung, die Eigentümerschaft für dieses Projekt übernehmen und die Otjivero-Omitara-Gemeinde auf ihrem Weg zum nur allzu logischen Ziel des Projekts begleiten. Lasst uns unsere Unterstützung für das Projekt finanziell bekunden. Wie Dr. Geingob bei der Eröffnung des Projekts sagte: »Lasst uns den Weg gehen!«Wenn wir uns den Baum hier anschauen, sehen wir, dass unser Vorhaben kein Luftschloss ist, sondern im Bereich des Machbaren liegt:

Von Euch hier in Otjivero-Omitara wird es abhängen – ob Ihr durchhaltet und Euch nicht entmutigen lasst. Setzt Euch zusammen, sprecht miteinander, betet und arbeitet daran, denn ich bin überzeugt, dass jetzt genau der richtige Zeitpunkt ist, die Armut zu bekämpfen! Ihr seid die Speerspitze dieses Pilotprojekts und Ihr könnt einen Unterschied für Euer Leben machen, für das Leben Eurer Kinder und für ganz Namibia!

Und von uns Namibiern hängt es ab, wie viel Zeit noch ins Land gehen wird, bevor das Grundeinkommen landesweit eingeführt wird. Es hängt davon ab, wie stark wir, in den anderen Gemeinden, das Projekt unterstützen, mit der Regierung verhandeln und es dann gemeinsam umsetzen. Wir haben Menschen an unserer Spitze, die uns in die Unabhängigkeit geführt haben und die heute bei uns in Otjivero sind. Stellen wir uns heute der Armut entgegen! Denn ich bin überzeugt, dass nun der richtige Zeitpunkt ist, sagte Martin Luther King vor 41 Jahren. Und lasst uns sichergehen, dass wir Namibier nicht so lange warten. Lasst mich mit einem weiteren Zitat dieses Visionärs schließen, der 1967 sagte: »Ich bin überzeugt, dass sich der einfachste Lösungsansatz als der erfolgreichste herausstellen wird, die Lösung zur Armut ist, sie direkt abzuschaffen durch eine nun breit diskutierte Maßnahme: ein garantiertes Einkommen.« (Martin Luther King Jr. 1967)
Ich danke Ihnen!

Gehalten vom Vize-Bischof P.H. Kisting im Namen Bischof Dr. Zephania Kameetas

Dieser Beitrag erschien im VEM-Infoservice 2/2008 (April 2008).

Von: VEM