Seit mehreren Jahren setzt sich die Evangelische Lutherische Kirche in der Republik Namibia (ELCRN) für die Einführung eines Grundeinkommens für alle Namibierinnen und Namibier unter 60 Jahren ein. Nun wird zwei Jahre lang in einem Modellversuch getestet, ob sich das so genannte BIG dazu eignet, langfristig die Armut zu verringern.
von Birgit Pfeiffer
Am 15. Januar haben erstmalig Bürgerinnen und Bürger Namibias ein Grundeinkommen im Rahmen eines Pilotprojekts ausgezahlt bekommen. Das geht aus einer Pressemitteilung des namibischen Aktionsbündnisses Basic Income Grant (BIG) hervor, an dem die Evangelische Lutherische Kirche in Namibia (ELCRN) federführend beteiligt ist.
Das Pilotprojekt wird in der 1.000-Seelen-Gemeinde Omitara in Otjivero, östlich von Windhuk durchgeführt: Jeder der 940 Einwohner unter 60 Jahren erhält zwei Jahre lang jeden Monat 100 Namibia-Dollar – das entspricht knapp 10 Euro; Frauen und Männer über 60 Jahren sind bereits im staatlichen Rentensystem erfasst und bekommen 370 Namibia-Dollar im Monat.
Das Grundeinkommen soll den Menschen einen Ausweg aus der Armut ermöglichen und ihre wirtschaftliche Eigeninitiative unterstützen. Ein Großteil der Namibier leben unterhalb der Armutsgrenze; nirgendwo anders auf der Welt ist das Einkommensgefälle größer als in Namibia, und damit die Kluft zwischen reich und arm, will man Statistiken glauben. Nicht selten müssen sich Familien mit dem Gehalt eines einzigen Familienmitglieds über Wasser halten; Großeltern versorgen ihre Enkel mithilfe ihrer bescheidenen staatlichen Rente, weil die mittlere Generation an AIDS gestorben ist. Wenn eine Familie mit sechs Kindern nun 800 Namibia-Dollar im Monat erhält, ist zumindest die Ernährung und das Schulgeld gesichert – eine Lizenz zum Ausruhen, wie manche Gegner des Projekts befürchten – ist es nicht. Vielmehr soll das Projekt in der Praxis belegen, dass das Grundeinkommen sich dazu eignet, die Armut in Namibia langfristig zu verringern, so die Organisatoren. Wenn es sich in den zwei Testjahren als Erfolg erweist, so hofft das Aktionsbündnis, wird es von der Regierung übernommen und im ganzen Land eingeführt. Bis jetzt werden die Kosten für das Pilotprojekt durch Spenden vom Aktionsbündnis selbst getragen.
Das BIG-Projekt ist ein Kabinettstück zivilpolitischen Engagements in Namibia. Was im Jahr 2002 als Vorschlag der Regierungskommission Namtax begann, wurde unter der Federführung der ELCRN zu einer der größten Kampagnen von Nichtregierungsorganisationen Namibias in Sachen Armutsbekämpfung. Im April 2005 wurde die BIG-Koalition ins Leben gerufen, in dem der Kirchenrat Namibias und der Dachverband der Nichtregierungsorganisationen (NANGOF) vertreten sind, der Dachverband der Aidshilfe-Organisationen (NANASO), der Nationale Gewerkschaftsverband NUNW, die Juristische Bürgerberatung LAC sowie das Labour Resource and Research Institute (LaRRI). Die Kampagnenzentrale ist die Abteilung für Soziale Entwicklung (DfSD) der ELCRN, das die Entwicklungsexperten Dr. Claudia Haarmann und Dr. Dirk Haarmann leiten. Die Eheleute – beide haben Theologie und Entwicklungspolitik studiert – sind seit 2003 im Rahmen des VEM-Personalaustausch-Programms für die ELCRN tätig.
Eine detaillierte Vorarbeit ist der Testphase vorausgegangen. In einer groß angelegten empirischen Sozialstudie haben Haarmanns die Ursachen von Armut in Namibia recherchiert und wirtschaftliche wie soziale Zusammenhänge erforscht. Der Ort für das Pilotprojekt, Otjivero-Omitara, wurde nicht zuletzt deshalb ausgewählt, weil die Gemeinde repräsentativ für die ökonomischen Probleme vieler Orte in Namibia ist. Während der zweijährigen Testphase werden die Auswirkungen alle sechs Monate in einer Langzeitstudie erfasst.
Für die ELCRN ist Armutsbekämpfung ein Ausdruck christlicher Verantwortung, der sich die Kirche verpflichtet fühlt. »Für die Menschen in Otjivero-Omitara ist das Grundeinkommen das Evangelium«, sagte Bischof Kameeta, das Oberhaupt der ELCRN und Moderator der Vereinten Evangelischen Mission, der sich bei Projektauftakt in Wuppertal aufhielt. »Das Leben der Menschen in Omitara hat sich schon angefangen zu verändern, bevor sie das erste Geld bekamen, denn die Aussicht auf ein besseres Leben gibt ihnen Hoffnung. Und gestern, als das Projekt begann, erhielt ich eine Botschaft aus Namibia. Die Bewohner waren überglücklich – nicht nur über die finanzielle Unterstützung, die sie nun bekommen, sondern auch darüber, dass man sie ausgewählt hat, am Pilotprojekt teilzunehmen. Wir sind doch gesandt, um den Armen das Evangelium zu bringen.«
Gegner des BIG argumentieren, das Grundeinkommen könnte neue Abhängigkeiten schaffen, statt bedürftigen Menschen zur Eigenständigkeit zu verhelfen, weiß Dirk Haarmann. »Doch wir haben das Gegenteil beobachtet: Für viele, die ihre Auszahlung entgegen genommen haben, war es eine echte Befreiung, das hat man schnell gesehen. Eine Frau kam überglücklich mit zwei Säcken Mais-Mehl an unserem Stand zurück und teilte ihre Freude mit uns«, berichtete Dirk Haarmann aus Windhuk der VEM am zweiten Tag der Auszahlung. »Ein alleinerziehender Vater ging sofort in die Schule, um das Jahres-Schulgeld für seine Tochter zu bezahlen. Bis dahin wusste er nicht einmal, welche Klasse sie besuchte. Nun aber, da er das Schulgeld bezahlt hatte, wollte er darauf achten, dass sie ihre Hausaufgaben macht und in der Schule gut vorankommt«, so Haarmann. »Er war unheimlich stolz, die Scheine auf den Tisch zu legen.« Es ist das erste Mal seit Jahren, dass sich die Direktorin nicht mehr Sorgen machen muss, ob genug Geld für Schulmaterialien wie Papier und Toner vorhanden ist, teilte sie dem BIG-Projektteam erleichtert mit. Ein anderer Mann erschien nach kurzer Zeit strahlend in einem neuen Hemd und neuer Mütze.
Das Grundeinkommen fördere zudem ein Gefühl der gemeinschaftlichen Verpflichtung, hat Dirk Haarmann beobachtet. »Früher war es den Leuten egal, ob andere ihr Geld in einer inoffiziellen Hinterhofkneipe vertrinken. Jetzt aber hat man aber ein Auge darauf, was andere mit ihrem Geld anstellen. Einige sind gestern in eine solche Kneipe gegangen und haben die Besucher zurechtgewiesen – aus Sorge, das Projekt könne durch verantwortungsloses Verprassen einiger weniger wieder eingestellt werden, berichtete der ehemalige Polizeikommandant des Orts. Man will zeigen, dass man sorgsam damit umgeht.«
Noch nicht alle Bewohner Otjivero-Omitaras haben sich registrieren lassen: Um eine Chip-Karte zu bekommen, muss man sich mit seiner Taufurkunde oder anderen Dokumenten ausweisen. Auf der Karte werden Name, Photo, Fingerabdrücke, Registriernummer und erfolgte Zahlungsvorgänge gespeichert. Die Erstellung der Chipkarte und die Auszahlung hat das Unternehmen United Africa unternommen, das die gleiche Technologie schon seit längerem für die Auszahlung der Monatsrenten einsetzt. Bis zu sechs Monaten werden verpasste Zahlungen »aufgehoben«. Wer selbst nicht in der Lage ist, Zahlungen entgegen zu nehmen, kann auch einen Stellvertreter oder eine Stellvertreterin auf seiner Karte registrieren lassen. Für Menschen, die im Gefängnis sitzen, beispielsweise, wäre es sonst schwierig, die Unterstützung zu bekommen, denn die Zuwendung gilt auch für sie.
Wie nötig das Grundeinkommen ist, zeigt die Geschichte eines aidskranken Mannes, der illegal ein Wildschwein erjagte, um die 30 Dollar Busgeld für die Fahrt zum Krankenhaus zu finanzieren, wo er seine Behandlung mit antiretroviralen Medikamenten bekommt. Seine Frau und eine Tochter sind bereits an Aids gestorben. Er wurde gefasst und sitzt nun im Gefängnis; durch den Abbruch der Behandlung hat sich sein Zustand massiv verschlechtert; er hat Tuberkulose bekommen. »Dieser Mann hat aus der Not heraus gehandelt. Er ist doch kein Verbrecher«, sagt Dirk Haarmann.
Bischof Kameeta ist fest davon überzeugt, dass das BIG-Projekt langfristig gelingen wird. Er und seine Mitarbeiter haben lange darum gekämpft, dass das Grundeinkommen von der Regierung für ganz Namibia eingeführt wird. »Noch vor einem Jahr haben wir gezweifelt, ob wir das Projekt überhaupt umsetzen können: Viele Leute hatten das Thema Grundeinkommen schon satt und wollten schon gar nicht mehr zuhören«, sagte Bischof Kameeta. »Aber wenn man selbst etwas in die Tat umsetzt, dann schauen die Leute automatisch hin – auch wenn sie nicht wollen. Es gibt ein Sprichwort, das besagt: ›Taten sprechen lauter als Worte‹. Ich bin froh, dass es nicht beim Reden über das Grundeinkommen geblieben ist. Es gab viele Stolpersteine auf dem bisherigen Weg, aber mit Gottes Hilfe haben wir sie überwunden.«
Für die Einkommensstarken wird das BIG keinen großen Unterschied machen. Den vielen Menschen aber, die nicht wissen, wie sie den nächsten Tag überleben sollen und jenen, die sich für ein Stück Brot prostituieren, gibt das Grundeinkommen ihre Würde zurück.
Dieser Artikel ist in der Zeitschrift VEM-Infoservice erschienen (Ausgabe 1/2008, Februar 2008, Brennpunkt).
