Jetzt Spenden

04.02.2021

Menschenrechte verteidigen

Dr. Jochen Motte im Online-Gespräch mit Außenminister Heiko Maas.

Außenminister Heiko Maas mit dem Menschenrechtsbericht des Forums. (Fotos: Florian Gaertner/photothek.net)

In dem gestrigen Online-Treffen mit Außenminister Heiko Maas begrüßte das FORUM MENSCHENRECHTE (FMR) die Fortführung der Initiative des Außenministers für mehr Multilateralismus. Vertreter*innen des Netzwerkes von über 50 Menschenrechtsorganisationen betonten aber, dass Menschenrechte nicht nur in Überschriften und Politikpapieren des Auswärtigen Amtes genannt werden dürften. Der Schutz von Menschenrechten müsse Kernbestandteil multilateralen Handelns Deutschlands etwa im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen ebenso wie in der bilateralen Außenpolitik sein.

Vertreter*innen des FMR schilderten Menschenrechtsverletzungen: „In vielen Ländern wurden unter dem Deckmantel von Covid-19-Maßnahmen die Repression gegen Zivilgesellschaft und Menschenrechtsverteidiger*innen weiter verstärkt“, so Silke Pfeiffer, Mitglied des Koordinationskreises. „Die Bundesregierung sollte sich in der EU dafür einsetzen, dass Staaten und Personen, die für schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind, konsequent sanktioniert werden.“

Mehr Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen gefordert

Ausdrücklich begrüßte das FMR die neue Elisabeth-Selbert-Initiative des Auswärtigen Amtes zum Schutz von bedrohten Menschenrechtsverteidiger*innen. „Wir erwarten, dass diese Initiative unbürokratisch und schnell bedrohten Personen Schutz und Sicherheit bietet, etwa durch Ausreise nach Deutschland oder auch andere Länder in den jeweiligen Regionen“, so Dr. Jochen Motte, Mitglied des Koordinationskreises und des Vorstands der Vereinten Evangelischen Mission (VEM). „Botschaften in Staaten mit prekärer Menschenrechtslage müssen mit ausreichend Personal ausgestattet sein, damit sie die Politik zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen auch umsetzen können,“ forderte Motte.

Die Situation der Flüchtlinge, insbesondere in Lagern wie in Lipa in Bosnien-Herzegowina und auf Lesbos und anderen griechischen Inseln, kritisierte das FMR als inakzeptabel. „Die ‚push backs‘ von Flüchtlingen, zu Land oder über das Meer, sind unmenschlich und rechtswidrig“, so Günter Burkhardt, Mitglied des Koordinierungskreises. „Die Glaubwürdigkeit der Menschenrechtspolitik der EU wird durch die politisch nicht nur geduldeten, sondern offenbar gewollten Zustände in Frage gestellt. Menschenrechte müssen auch an der EU-Außengrenze glaubwürdig verteidigt werden.“

Online-Redaktion

Spendenkonto

IBAN: DE45 3506 0190 0009 0909 08

SWIFT/BIC: GENODED1DKD

Spenderservice

spenden@vemission.org

0202-89004-195

Kontakt

info@vemission.org

0202-89004-0

Pressestelle

presse@vemission.org

0202-89004-135

X

Wir verwenden Cookies

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige sind notwendig, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern.

Piwik-Code