24.01.2017

Menschenrechte in Gefahr? Globale Herausforderungen für den Menschenrechtsschutz

Am 23. Januar 2017 trafen sich der Ausschuss für Menschenrechte (JPIC) und der Koordinationsausschuss Ökumenische Frauenarbeit (KÖF) der Region Deutschland zu einem gemeinsamen Seminar im Tagungshaus „Auf dem Heiligen Berg“ in Wuppertal. Thema war der sogenannte „Shrinking Space of civil society“. Damit wird der aktuelle Trend zur Einschränkung der Handlungsspielräume von Zivilgesellschaft, der in vielen Ländern weltweit zu beobachten ist, benannt. Autoritäre Regierungen, die Menschenrechte einschränken wollen sowie Populisten und Nationalisten für die Menschenrechte ohne Bedeutung sind, bilden im Zusammenspiel mit neuen technischen Möglichkeiten der Überwachung und Kommunikation wechselseitige Dynamiken, mit denen Menschenrechte verweigert und Menschenrechtsverletzungen geleugnet und bestritten werden können. „Die aktuellen Diskussionen über die Unteilbarkeit und Universalität der Menschenrechte zeigen“, – so Jochen Motte, Mitglied des Vorstandes der VEM – „dass Kirchen in allen Regionen dieser Welt diese Menschenrechte immer wieder neu verteidigen müssen gegenüber autoritären Regierungen und Staaten, aber auch gegenüber eigenen Bevölkerungs­gruppen, die die Menschenrecht aus populistischen, nationalistischen, kulturellen, religiösen oder wirt­schaftlichen Interessen heraus einschränken wollen oder gar verletzen.“ Gleichzeitig sind Kirchen gefordert, auch innerökumenisch und innerkirchlich für die Bedeutung, Geltung und Durchsetzung der universalen und unteilbaren Menschenrechte zu wer­ben und zu überzeugen. Von der Einschränkungen der Handlungsmöglichkeiten von Zivilgesellschaft waren und sind auch Kirchen in Ländern betroffen, die zur VEM Gemeinschaft gehören, so u.a. Indonesien, die Philippinen, Ruanda und die Demokratische Republik Kongo. Ziel der Tagung war es, die Bedrohung des „Shrinking Space“ für die Menschenrechtsarbeit im Allgemeinen wie im Konkreten anhand von Länderbeispielen besser zu verstehen, die Auswirkungen auf besonders betroffene Gruppen wie Frauen in den Blick zu nehmen und Antworten auf die Frage zu finden, wie Kirchen in der weltweiten Ökumene darauf reagieren können. Martina Pauly (Foto: VEM)