05.05.2011

ÖNZ und VEM begrüßen Kriegsverbrecher-Prozess

Gemeinsam mit den anderen Mitgliedsorganisationen des Ökumenischen Netzes Zentralafrika (ÖNZ) begrüßt die Vereinte Evangelische Mission (VEM) den Prozess gegen den ruandischen Milizführer Ignace Murwanashyaka und seinen Stellvertreter Straton Musoni. Der Prozessauftakt gegen die beiden politischen Hauptverantwortlichen der FDLR (Force Démocratiques de la Républic du Rwanda) hat am gestrigen Mittwoch vor dem Stuttgarter Oberlandesgericht begonnen. Erstmals wird dabei in Deutschland das internationale Völkerstrafgesetzbuch angewandt. Den Ruandern wird die Verantwortung für Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in der Demokratischen Republik Kongo vorgeworfen.

Angemessene Strafe gefordert

Das ÖNZ fordert eine angemessene Strafe für die Vergehen der beiden mutmaßlichen Kriegsverbrecher. „Gleiche juristische Schritte müssen auch gegen weitere in Europa ansässigen Verantwortlichen der FDLR  eingeleitet werden“, fordert Ilona Auer-Frege, die Koordinatorin des ÖNZ. Bereits im Oktober 2009 hatte das ÖNZ eine detaillierte Studie zu den Menschenrechtsverbrechen Ignace Muwanashyakas und seiner Miliz veröffentlicht und der Generalbundesanwaltschaft mit weiteren Informationen übergeben. Die intensive Recherche trug auch dazu bei, dass sich die beiden Milizführer nun vor Gericht verantworten müssen.

Das ÖNZ ist ein Netzwerk christlicher Hilfswerke in Deutschland für Frieden und Menschenrechte in Ruanda, Burundi und der DR Kongo. Mitglieder des ÖNZ sind neben der VEM Misereor, Brot für die Welt, Pax Christi und Diakonie Menschenrechte.