24.01.2023

Analyse der Menschenrechte in Deutschland

Menschenrechte wählen: Das FMR begleitet auch Bundestagswahlen wie zuletzt im Jahr 2021 ebenso kritisch wie konstruktiv. Foto: Sabine Hübner, VEM

Die 50 Organisationen im FMR arbeiten oft zu ganz verschiedenen Themen - hier vernetzen sie sich besonders zur Menschenrechtsarbeit. Foto: Sabine Hübner, VEM

Vom 19. bis 21. Januar fand in Wuppertal die Jahrestagung des deutschen Forums Menschenrechte (FMR) zu Menschenrechten in Deutschland und weltweit statt: In diesem Forum engagieren sich mehr als 50 zivilgesellschaftliche Organisationen für einen ganzheitlicheren und konsequenteren Schutz der Menschenrechte, weltweit und in Deutschland. Auf der Konferenz wurden eine Bestandsaufnahme und Strategien für das neue Jahr erarbeitet.

SPD, Grüne und FDP sind seit über einem Jahr an der Regierung. Das Forum befasste sich eingehend mit der Frage, wie sich die Menschenrechtslage seither verändert hat und wie die beteiligten Organisationen mit ggf. auftretenden Versäumnissen der Regierung umgehen würden.

Der Krieg gegen die Ukraine hat viele Menschen hart getroffen und in ihren Menschenrechten eingeschränkt, sowohl innerhalb der Ukraine als auch auf der Flucht in andere Länder. Gleichzeitig bleibt der Populismus in vielen demokratischen Ländern ein Thema für die Mitglieder des FMR, ebenso wie die soziale Sicherheit in Zeiten steigender Energiepreise. Das 75-jährige Jubiläum der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte im Jahr 2023 wird ein wichtiges Datum in den anstehenden Planungen sein.

Für die VEM ist das Forum Menschenrechte ein wichtiger Ort des Austauschs. Hier werden Themen, die VEM-Mitglieder in allen drei Kontinenten betreffen, mit spezifischen Anliegen anderer deutscher Organisationen verbunden. Jochen Motte weist auf die Relevanz einer Außenpolitik hin, die die Menschenrechte mit einbezieht: "Eine Sicherheitsstrategie, die die Menschenrechte zu einem Kriterium macht, muss Auswirkungen auf eine humane Flüchtlingspolitik und auf die Gestaltung der Wirtschaftsbeziehungen mit Ländern des globalen Südens haben." Motte ist bei der VEM Leiter der Abteilung für Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung, stellvertretender Generalsekretär und Vertreter der VEM im Forum Menschenrechte.

Die VEM freut sich auf die Konferenzen und Aktionen des FMR im Jahr 2023.