28.10.2011

Wahl im Kongo: Menschenrechtler warnen vor Gewalt

In einem Monat ist es soweit: Die demokratische Republik Kongo wählt. Am heutigen Freitag, 28. Oktober, genau einen Monat vor den historischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen, beginnt der Wahlkampf. Angesichts dessen haben 41 humanitäre und Menschenrechtsorganisationen – darunter das Ökumenische Netz Zentralafrika (ÖNZ), zu dem auch die Vereinte Evangelische Mission (VEM) gehört – ihre Besorgnis über die politischen Spannungen und die sich verschlechternde Sicherheitslage geäußert.

Präventionsmaßnahmen gefordert

Sie rufen alle kongolesischen und internationalen Akteure dazu auf, Sofortmaßnahmen zur Prävention von Gewalt, zum besseren Schutz von Zivilisten und zur Gewährleistung glaubwürdiger, freier und fairer Wahlen zu ergreifen. Die VEM hat bereits ein Projekt ihrer Mitgliedskirche CBCA im Osten Kongos unterstützt, das zur Bewusstseinsbildung vor den Wahlen beigetragen hat.

Wahlen wichtig

 „Diese Wahl in der DR Kongo ist von entscheidender Bedeutung: Werden sich die demokratischen Ansätze konsolidieren oder fällt das Land zurück in Chaos, Unsicherheit und Gewalt? Nach den ersten Wahlen in 2006 sind diese zweiten Wahlen besonders wichtig, um zumindest das Erreichte zu sichern und durch die ordnungsgemäße Beendigung der ersten Legislaturperiode die demokratischen Institutionen zu stärken“, sagt Ilona Auer-Frege, Koordinatorin des ÖNZ. Die kongolesische Regierung sei für ein Land verantwortlich, in dem ungefähr 20 Prozent der Kinder vor Erreichung ihres fünften Lebensjahres sterben und in dem Millionen von Zivilisten im letzten Jahrzehnt an den Folgen des Bürgerkriegs gestorben sind.

Großes Gewaltpotential

Jüngste Vorfälle verdeutlichten das alarmierende Potential an Gewalt und Destabilisierung während des Wahlkampfs. Seit Anfang September gebe es gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und oppositionellen Demonstranten, bei denen es in Kinshasa zu Toten und unzähligen Verletzten gekommen sei. Das Land leide ohnehin seit Jahren unter mangelnder Sicherheit in weiten Landesteilen und auch die Übergriffe auf humanitäre Helfer seien in letzter Zeit angestiegen. Es gebe auch ernsthafte Zweifel, ob glaubwürdige, transparente und demokratische Wahlen innerhalb des offiziellen Wahlkalenders möglich seien.